Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Brandschutzmaßnahmen im Jugendhaus Fellbach / Vorlage 028/2025

Rednerin: Beate Wörner

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Berner

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Soltys

 

Vielen Dank für die Vorlage und die Ausführungen.

Das Gebäude ist fast 50 Jahre alt, die Brandschutz-Bestimmungen haben sich seit dem Bau des Jugendhauses Ende der 1970er-Jahre geändert, das müssen wir akzeptieren.

Ebenso hat sich die Nutzung der verschiedenen Räumlichkeiten im Laufe der Jahrzehnte verändert – auch das ist eine Gegebenheit, mit der wir im Hinblick auf den Brandschutz umgehen müssen.

Das vorliegende Brandschutzkonzept ist so ausgelegt, dass beides berücksichtig wird. Die geänderten Brandschutzbestimmungen und die Nutzungsgewohnheiten. Vorhandene Mängel sollen in den nächsten beiden Jahren beseitigt und so der Schutz und die Sicherheit für unsere Jugendlichen deutlich erhöht werden.

Bitter ist aus Sicht der Grünen-Fraktion, dass die notwendigen Brandschutzmaßnahmen im Jugendhaus unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Natürlich gehen wir alle davon aus, dass im kommenden Haushalt die Mittel dafür bereitgestellt werden können.

Allerdings dürfte sich diese Frage überhaupt nicht stellen. Denn – ich denke, da können mir alle hier im Saal zustimmen – es ist eine erschreckende Vorstellung, dass die Sicherheit unserer Kinder und Jugendlichen von der Finanzlage der Stadt abhängig ist.

 

Unsere Fraktion stimmt der Vorlage zu. 

Brandschutzmaßnahmen im Jugendhaus Fellbach / Vorlage 028/2025