Stellungnahme zur Vorlage 165/2023
von Uli Kuhnle
Die Bedingungen haben sich im Laufe der Jahrzehnte geändert, wie etwa Wohnbebauung mit Verkehrsplanung unter einen Hut gebracht werden kann. So wurden von der EU und dem Bund, wenn auch längst überfällig, neue abgesenkte Lärm-Emissionsgrenzwerte festgelegt, die Menschen in der Nähe von Verkehrsachsen in Zukunft vor zu viel Lärm schützen sollen. Zu viel Lärm macht, vor allem über einen längeren Zeitraum, krank. Das ist keine These, sondern medizinisch nachgewiesen. Mit der hier dargestellten Planung werden seitens der Stadt Fellbach nun die ersten Schritte unternommen, die Bürgerinnen und Bürger davor zu schützen. Ich bin in letzter Zeit mehrfach gefragt worden, gerade von Familien mit Kindern, wann denn endlich Tempo 30 zum Beispiel in der südlichen Bahnhofstraße oder in Oeffingen kommt.
Auch wenn das Thema kontrovers diskutiert wurde in der Vergangenheit, möchte ich anmerken, dass nicht nur eine Absenkung der Geschwindigkeit in Teilen der Bevölkerung für teils fragwürdigen Unmut sorgt, sondern auch die Nichtumsetzung längst überfälliger Maßnahmen. Für viele, unsere Fraktion eingeschlossen, ist Tempo 30 eine Geschwindigkeit, die für unsere Innenstädte heute und in Zukunft besser passt als Tempo 50, welches bereits im Jahre 1957 eingeführt wurde und seinerzeit für massive Proteste sorgte. Tempo 50 wurde als zu langsam empfunden, wohlgemerkt für Innenstädte. Aber, Zeiten ändern sich, und wir sind uns sicher, dass die meisten Menschen in Fellbach den Zugewinn an Lebensqualität und Sicherheit zu schätzen wissen. Und auch die, die jetzt schon ruhig in einer kleinen Seitenstraße wohnen, ihren Freunden und Mitbürgern an den Hauptstraßen das Recht auf Lärmschutz zugestehen. Wir begrüßen daher ausdrücklich die baldige Umsetzung der ersten Tempo 30 Maßnahmen in den genannten Bereichen.
Nach der Stellungnahme entstand eine spontane Diskussion.
Dazu ein Einwurf von Agata Ilmurzynska:
„Unsere Fraktion hat nichts gegen weitere Maßnahmen. Ich werfe nur das Stichwort Laubbläser in den Raum.“