Rednerin: Beate Wörner
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
Sehr geehrte Frau Arnold,
vielen Dank für Ihren Bericht.
Entgegen aller Erwartungen ist das Ergebnis für das Jahr 2024 besser ausgefallen als ursprünglich gedacht. Und wieder einmal sind es die Gewerbesteuern, die dafür verantwortlich sind. Sie sind immer mal wieder für eine positive Überraschung gut, wie wir in den letzten Jahren sehen konnten. Doch leider ist die Konsequenz der zusätzlichen Millionen, dass wir deutlich weniger Schlüsselzuweisungen bekommen und deutlich höhere
Umlagen zahlen müssen, unter anderem auch an den Kreis. Im Endeffekt bleibt nur ein bescheidener Teil der zusätzlichen Gewerbesteuer in unserer Kasse.
Daher sind wir alle gut beraten, wenn wir bei den Einnahmen weiterhin realistisch bleiben – und vor allem auch bei den Ausgaben. Wir müssen jeden Euro mindestens zweimal umdrehen, ehe wir ihn ausgeben und froh sein, wenn wir das Geld aufbringen, um alles Notwendige zu bezahlen, damit in Fellbach weiterhin alles gut funktioniert und wir als Kommune die Daseinsfürsorge für unsere Bürgerinnen und Bürger bereitstellen können. Das ist unsere Pflicht und das erwarten die Menschen auch von uns.
Selbst wenn in anderen Kommunen die finanzielle Situation noch dramatischer ist als in Fellbach – auch bei uns ist sie sehr ernst. Das hat uns die Diskussion um die Neue Mitte Fellbach sehr deutlich vor Augen geführt. Ich denke, wir erinnern uns alle noch an die letzte Gemeinderatssitzung.
Wir sind in einer Lage, in der jeder Euro, der an der einen Stelle ausgegeben wird, an einer anderen Stelle eingespart werden muss.
Das ist ein Zustand, von dem wir so schnell wie möglich wieder wegkommen müssen. Wir brauchen wieder finanziellen Spielraum, denn nur so können wir Fellbach für die nächsten Generationen und für die Zukunft gestalten. Vermutlich ist es ein schmerzhafter Prozess, den wir alle durchlaufen müssen, damit wir wieder gestaltungsfähig werden. Wir Grüne werden ihn konstruktiv mitgestalten.