Sprecherin: Sara Schmalzried, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
Seit über 50 Jahren besteht die Brücke Höhenstraße in unserem Stadtgebiet. Es ist nicht verwunderlich, dass nach über 5 Jahrzehnten, Abnutzung, Verwitterung und Verschleiß am Bauwerk festzustellen sind.
Bereits seit 1991 werden daher immer wieder Instandshaltungsmaßnahmen durchgeführt. In den letzten Jahren haben allerdings die Auseinandersetzungen und Beschwerden um den mangelhaften Zustand der Brücke sowohl in der Verwaltung, im Gemeinderat, als auch in der Bürgerschaft massiv zugenommen.
Der vorliegende Bericht des Ingenieurbüros Leonhard, Andrä und Partner zeigt den Ist-Stand der Brücke auf. Über 15 Seiten lang ist die Darstellung der Schäden – Netzrisse in den Pfeilern, durchdrückendes Wasser, gerissener Gehwegbelag und Durchfeuchtung sind nur einige Beispiele aus dem hier vorliegenden Mängelkatalog.
Der schlechte Allgemeinzustand des Brückenbauwerkes zeigt uns dringenden Handlungsbedarf auf – wenn wir eine zukünftige Nutzung sicherstellen wollen.
Damit kein Flickenteppich entsteht, ist es essenziell, dass wir eine dauerhaft tragfähige Lösung finden. Andauernde Ausbesserungen sind langfristig nicht vertretbar, stellen ein erhöhtes Risiko dar und sind vor allem auch sehr kostenintensiv – insbesondere in Zeiten, in denen wir jeden Euro genau prüfen müssen.
Die von der Verwaltung und dem Ingenieurbüro vorgeschlagene Maßnahme zum Ersatzneubau trägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen daher mit. Insbesondere die Kriterienabwägung des geringsten Restrisikos für weitere Schäden an der Bausubstanz und der derzeitigen Landes-Fördermöglichkeiten für die Erneuerung von Brückenbauwerken, ist für uns überzeugend. Für uns ist weiterhin wichtig, dass die Verwaltung fortlaufend weitere Förderprogramme prüft, um die finanzielle Belastung für die Stadt so gering wie möglich zu halten.
Dass diese Planungsphase und die anstehenden Genehmigungsprozesse Zeit brauchen, ist auch klar. Umso wichtiger ist es, dass wir das Verfahren zeitnah an den Start bringen, um keine weiteren Risiken entstehen zu lassen.
Wir bedanken uns bei der Verwaltung sowie bei dem Ingenieurbüro Leonhard, Andrä und Partner für ihre gute Arbeit.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmt der Vorlage zu.
Vielen Dank.