Stellungnahme der Fraktion zum ÖPNV – Neue Mitte

Rednerin: Sara Schmalzried


Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
Sehr geehrte Frau Baubürgermeisterin Soltys,
Sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderats und der Verwaltung,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Herzlichen Dank für die Vorlage zum öffentlichen Personennahverkehr in der Neuen Mitte Fellbach.


Die Verschiebung der Endhaltestelle der U-Bahn durch die SSB rückt immer näher. Dadurch sind wir als Gemeinderat gefragt, durchgehend attraktive Lösungen für die Umgestaltung der Stadtmitte, auch des ÖPNVs zu finden und zu beschließen. Die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Bereich des Bus-und Bahnverkehrs wurden auch in der vergangenen Informationsveranstaltung im Juli deutlich.

Ein leistungsfähiger ÖPNV ist nicht nur wesentliches Element der Daseinsvorsorge, sondern er ist auch die Basis für eine klimafreundliche Mobilität. In Fellbach können wir den Bürgerinnen und Bürger seither ein gutes und regelmäßiges Angebot an Bus-und Bahnverkehr mit kurzen Umsteigewegen ermöglichen. Dadurch stellen wir sicher, dass alle Menschen in unserer Stadt mobil bleiben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dankt der Verwaltung für die Prüfung der unterschiedlichen Vor-und Nachteile bei möglichen Veränderungen der Buslinien 60 und 215. Nichtsdestotrotz kommen auch wir, wie die Verwaltung zum Ergebnis, dass die Veränderungen zu einem erhöhten finanziellen Mehraufwand führen und wichtige Ankerpunkte wie Schulen nicht mehr erreicht werden können. Wir möchten uns dafür aussprechen die bisherigen Fahrwege und Pläne beizubehalten.

Aus unserer Sicht darf niemand aufgrund von Mobilitätseinschränkungen benachteiligt werden. Der zusätzliche Weg, der durch die Verlegung der Endhaltestelle entsteht, ist aus unserer Sicht für Personen mit Mobilitätseinschränkungen oder für Familien mit Kinderwägen nicht tragbar. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt deshalb, wie in unseren Haushaltsanträgen vermerkt, die Prüfung von Lösungen, um für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen auch weiterhin einen guten und machbaren Umstiegeweg zwischen Bus-und Stadtbahn in der Neuen Mitte Fellbach zu ermöglichen. Damit die Planungen in der Neuen Mitte Fellbach weitergehen können, stimmt unsere Fraktion der Vorlage einstimmig zu.

Wir bitten aber die Verwaltung darum, barrierefreie und kurze Umstiegewege weiter zu denken und zu ermöglichen. Für eine Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlichen Leben mit Hilfe einer klimafreundlichen Mobilität.

Herzlichen Dank.

26.11.2024