Rednerin: Sara Schmalzried
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren,
Im Jahr 2025 erreichte die Verschuldung der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg mit 4,4 Milliarden Euro den historischen Höchststand der Geschichte, so eine Analyse der Bertelsmann-Stiftung. Der Einbruch der Gewerbesteuer, als einer der wichtigsten Einnahmequellen von Kommunen, macht auch vor Fellbach nicht Halt. Gleichzeitig steigen die Anforderungen an uns weiter: Dazu gehören unter anderem Kinderbetreuung und Schulen, Wohnraum und Mobilität, Klimaanpassung, Digitalisierung und Infrastruktur, Wirtschaftsentwicklung und Aufenthaltsqualität, Sicherheit und Sauberkeit – und nicht zuletzt eine leistungsfähige Verwaltung. All das muss vor Ort organisiert, finanziert und gewährleistet werden.
Es ist deshalb für niemanden mehr eine Überraschung, dass Fellbach vor großen Herausforderungen steht.
Dass wir die Kommunalfinanzen grundlegend reformieren müssen ist klar – dass die Kommunen das nicht alleine können aber auch. Dazu braucht es entschlossenes Handeln von Bund und Land.
Was wir im Gemeinderat in Fellbach selbst in der Hand haben, ist die Handlungsfähigkeit der Stadt Fellbach durch weitere Haushaltskonsolidierung zu sichern. Genau darüber beschließen wir heute.
Für uns alle ist diese Situation nicht leicht. Denn wir müssen Einsparentscheidungen treffen in Bereichen, in denen sich Menschen mit viel Herzblut und ehrenamtlichen Engagement für unsere Stadt einsetzen. Es geht heute um Bereiche, die unsere Stadtgesellschaft zusammenbringen, um Vereinsleben und um all das, was Fellbach lebendig- und liebenswert macht – vor allem auch um die Kultur.
Ich konnte in vielen Vorgesprächen und Terminen für das Haushaltspaket dabei sein. Besonders beeindruckt hat mich dabei der Wille und die Lösungsbereitschaft der Vereine. Sie sind bereit, ihren eigenen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Sie haben sich Gedanken gemacht, eigene Vorschläge eingebracht und nach Möglichkeiten gesucht, wie sie mithelfen können. Als Vorsitzende eines Fellbacher Vereins weiß ich, dass es nicht immer einfach ist allen Interessen und Wünschen gerecht zu werden und deshalb unsere größte Anerkennung für diesen Einsatz.
Wir möchten uns insbesondere bei den Vertreterinnen und Vertretern der Sportvereine des TSV Schmiden, SV Fellbach und TV Oeffingen für ihre Bereitschaft und das Mitwirken bedanken. Ebenso gilt unser Dank allen Vereinen der Fiesta International, den Mitwirkenden des Fellbacher Herbstes, des Blumenschmuckwettbewerbs und des Blütenzaubers sowie den vielen Engagierten im Kulturbereich in Fellbach.
Danke, dass Sie uns auf dem Weg zu einer Haushaltskonsolidierung unterstützen und die Ergebnisse mittragen.
Und genau das ist etwas, das wir uns bewahren müssen: Denn nur gemeinsam – die Stadt, der Gemeinderat und mit den vielen Menschen, die sich für Fellbach engagieren – können wir die Anforderungen meistern, vor denen wir stehen.
Einsparmaßnahmen zu beschließen, ist keine Aufgabe, die einer allein bewältigen kann.
Haushaltskonsolidierung ist Teamarbeit. Sie braucht die Bereitschaft zum Kompromiss und vor allem ein gutes Miteinander.
Ein bisschen stolz sind wir als grüne Fraktion aber auch darauf, dass wir maßgeblich dazu beigetragen haben, dass die Fiesta International auch weiterhin jährlich stattfinden kann. Das ist für die beteiligten Vereine und für ihr vielfältiges Engagement wichtig und richtig.
Unsere Fraktion wird der Vorlage zustimmen und den Prozess zur Haushaltskonsolidierung weiterhin konstruktiv begleiten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.