Erfolgreiche Grünen-Anträge im Gemeinderat

Beate Würner
Bericht von:
Beate Wörner

Klimamanagement in Fellbach

Die Stadt Fellbach richtet eine halbe Stelle für Umwelt-, Natur- und Klimaschutzmanagement ein. Gemeinsam mit der FW/FD-Fraktion im Fellbacher Gemeinderat hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits Mitte Oktober einen Antrag zur Einrichtung einer solchen Stelle gestellt. Im Rahmen der Haushaltsberatungen am 15. Dezember 2020 wurde jetzt im Gemeinderat darüber abgestimmt. Mit einer Mehrheit von 17 Stimmen wurde der Antrag angenommen. Somit wird die Stelle demnächst ausgeschrieben und hoffentlich auch bald mit einer Fachkraft besetzt.

Digitale und hybride Sitzungen

Mit dem Antrag auf digitale und hybride Gemeinderatssitzungen, den die Fraktion im Rahmen ihrer Haushaltsrede am 2. Dezember stellte, rannte sie bei der Verwaltung offene Türen ein. Es dauerte gerade mal zwei Wochen, bis über den Antrag jetzt abgestimmt werden konnte. Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus, die Möglichkeit zur Abhaltung digitaler und hybrider Sitzungen in der Hauptsatzung der Stadt zu verankern.

Besserstellung des Fußverkehrs

Künftig wird es in Fellbach eine deutlich bessere Berücksichtigung des Fußverkehr bei Straßensanierungs- und Baumaßnahmen geben als bislang; auch dies ein erfolgreicher Antrag der Fraktion.

„Nicht nur bei zukünftigen Maßnahmen, sondern auch bei Straßensanierungen und Umleitungen wird besonders auf den Fußverkehr geachtet. Bei Neugestaltungen ist die Barrierefreiheit ein Gestaltungsschwerpunkt. Die Verwaltung sagt eine stärkere Sensibilisierung für dieses Thema zu.“ (aus der Stellungnahme der Verwaltung)

Energetischer Zustand städtischer Gebäude

Für das 2. Quartal 2021 sagte die Verwaltung einen umfassenden Bericht über den energetischen Zustand aller Gebäude zu, die sich in städtischem Eigentum befinden. Auch dies war ein Antrag der Grünen im Fellbacher Gemeinderat.

Fairer Handel

Mit einem weiteren Antrag bat die Fraktion um einen Bericht zum Stand des Zertifizierungsprozesses für die Auszeichnung Fellbachs als Fairtrade-Town. Im Hinblick auf diese Zertifizierung fragte die Fraktion mittels eines Antrags auch nach, ob bei Gremiensitzungen künftig für die Verpflegung wieder Produkte und Kaffee aus fairem Handel vom Fellbacher Weltladen bereitgestellt werden könnten, wie das vor Corona üblich war.

Immerhin hat Corona auch dem globalen Süden stark zugesetzt – und Fellbach ist, trotz aller Probleme, nicht so arm, dass wir auf Billigware angewiesen wären.

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