Stellungnahme Planungsbeschluss Sanierung Stadttunnel

Rednerin: Sara Schmalzried

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Zull,

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Soltys,

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

Vielen Dank für die Ausarbeitung der Vorlage zur Sanierung des Stadttunnels.

Vor knapp einem Jahr haben wir den Fellbacher Stadttunnel für einige Wochen wegen dringenden Sicherheitsmaßnahmen geschlossen. Seitdem gab es immer wieder Ertüchtigungen. Unser Stadttunnel erfüllt mit seinen 800 Metern und seinen bald 28 Jahren nicht mehr die geltenden Vorschriften. Und doch ist er eine wichtige Verbindungsstrecke zwischen Waiblingen, Fellbach und Stuttgart und sorgt auch für weniger Durchgangsverkehr in unserer Innenstadt.

Ich glaube uns allen ist bewusst, dass wir auf Basis der Risikoabwägung eine Generalsanierung unseres Stadttunnels dringend voranbringen müssen und die 9,1 Millionen investieren müssen. Es darf kein Flickenteppich und auch kein weiteres, zu dem ohnehin schon bestehenden Sicherheitsrisiko entstehen. Deshalb ist es aus unserer Sicht wichtig und richtig, dass wir mit diesem heutigen Planungsbeschluss Klarheit schaffen.

Die Machtbarkeitsstudie des Büros Rücker und Schindele liefert belastbare Kosten und Abläufe. Vielen Dank für diese Ausarbeitung! Die darin vorgeschlagenen Prioritätsstufen für sofortige, kurzfristige und mittelfristige Ertüchtigungen tragen wir mir. Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang auch, dass eine Erneuerung und Nachrüstung von Notruf, Brandmeldeanlage und Löschwasseranlage sichergestellt wird. Die Blaulichtfraktion ist Tag und Nacht im Einsatz für den Bevölkerungsschutz – umso wichtiger ist es, dass wir gute Rahmenbedingungen schaffen, damit diese wichtige Arbeit auch künftig zuverlässig und sicher geleistet werden kann.

Ein Großprojekt braucht eben auch eine entsprechende Planungszeit. Auch wenn wir noch etwas Geduld aufbringen müssen, bis die Sanierung abgeschlossen ist, wird das Ergebnis langfristig zu einer sicheren und zuverlässigen Verkehrsanlage beitragen.

Wichtig ist unserer Fraktion, dass wir in den gemeinderätlichen Gremien regelmäßig und transparent über den aktuellen Stand der Arbeiten, mögliche Verzögerungen sowie den weiteren Planungsschritte informiert werden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmt der Vorlage zu.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.