„Europa ist hier!“
Reinhard Bütikofer
Zwischen Trumps USA, Putins Russland und der aufstrebenden Weltmacht China haben kleine Nationalstaaten keine Chance. Wir brauchen eine starke Europäische Union, in der alle frei lieben und leben können. Aber nicht nur das: Ob soziale Normen, Kampf gegen Steuerflucht oder Umweltgesetze – das kann nur in der EU gelingen. In einer reformierten, demokratischen Union, in der die Menschen, ihre Interessen, ihre Kultur und ihre Vielfalt gegenüber wirtschaftlichen Lobbyverbänden gestärkt werden.
„Erstens, die EU ist gut. Zweitens, die EU muss reformiert werden.“
Reinhard Bütikofer
Die verabschiedete EU-Reform des Urheberrechts, Stichwort Uploadfilter, droht die Vielfalt der Kunst-, Informations- und Bildungsangebote zu zerstören und einer möglichen Zensur Vorschub zu leisten. Zu befürchten ist auch, dass große Unternehmen durch die Reform ihre Vormachtstellung noch weiter ausbauen können. Neben TTIP und CETA ein weiteres Beispiel was es bedeutet, wenn Lobbyisten zu viel Einfluss auf politische Entscheidungen haben. Die EU muss demokratischer und transparenter, sozialer und ökologischer werden.
Lesen Sie mehr im Wahlprogramm der GRÜNEN zur Europawahl.
Zurück zur Startseite des Programms